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Merkwürdiges in 2013

Auch im Jahr 2013 gibt es Merkwürdiges 
14.11.2013 Merkwürdige Abfrage
Die Stadtverwaltung hatte zuletzt Grundstückseigentümer angeschrieben, die über die Absicht befragt wurden, Baulücken zu bebauen. Leider hatte man seitens der Stadt vergessen die Ortsvorsteher und die Fraktionen vorher zu informieren. Bürgermeister Wessel entschuldigte sich in der Ratssitzung am 14.11. bei den Ortsvorstehern und den Fraktionen. 

18.01.2013 Merkwürdige SPD - Wahleinstimmung
Die Haushaltsentscheidungen in der letzten Ratssitzung waren noch einmal Gegenstand der Diskussion. Wie in anderen Fraktionen war auch in der BG –Fraktion die Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer umstritten. Um allen Ratsmitgliedern eine sachorientierte und unabhängige Abstimmung zu ermöglichen, hatten sich alle vier Ratsfraktionen im Vorfeld auf eine geheime Abstimmung geeinigt. Gleichzeitig wurde vereinbart die Abstimmung über die Erhöhung der Hebesätze ohne Aussprache durchzuführen, um das Thema nicht parteitaktisch auszuschlachten. In dem Patriotartikel „Einstimmung auf Wahl“ vom 15.01.2013 behauptet der SPD –Fraktionsvorsitzende Wolfgang Marcus, dass es Gegenstimmen „aus den Reihen der SPD“ gegeben habe. Für diese Behauptung muss man nach einer geheimen Wahl offenbar hellseherische Fähigkeiten haben. Genausogut können die Gegenstimmen auch aus anderen Fraktionen abgegeben worden sein. Der BG-Fraktionsvorsitzende Lothar Strauch wies im Konsolidierungskreis am Mittwoch die Aussagen der SPD im o.a. Zeitungsartikel als unredliche parteitaktische Strategie zurück. Die Abstufungen der Beiträge für den offenen Ganztag hatte ebenso nicht die SPD allein  vorgeschlagen, sondern die BG setzte  entscheidende Impulse durch den konkreten Vorschlag, sich aus Gründen der Fairness an den abgestuften Anröchter Beitragssätzen zu orientieren.
Die BG weist in diesem Zusammenhang noch einmal darauf hin, dass es in Erwitte eher ein Ausgabenproblem als ein Einnahmenproblem gibt. Trotz Rekordsteuereinnahmen bleiben wir weiter in der Haushaltsicherung. Deshalb ist es absolut wichtig auf dem Konsolidierungsweg weitere Fortschritte zu machen, um notwendige und sinnvolle Ausgaben von unwichtigen und überflüssigen Ausgaben zu unterscheiden und die letzteren zu streichen. 

Homepage der BG Erwitte