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Merkwürdiges in 2009

Merkwürdige Stimmungschwankung der Kernstadt-SPD  27.11.09

Völlig unverständlich sind  die jüngsten Äußerungen der Kernstadt-SPD, die sich plötzlich, nach Bekanntwerden der o.a. dramatischen Haushaltsdefizitzahlen (-4,8 Mio für 2009 und -6,9 Mio für 2010) für einen Neubau eines Lehrschwimmbeckens in der Kernstadt ausspricht. Da wird behauptet, "die BG und die CDU hätten dem Druck der FDP im Wahlkampf nicht standgehalten". ????????????

Liebe Genossen, die BG hatte sich gleichzeitig und  unabhängig von der FDP aus den verschiedensten Gründen sehr früh und konsequent für den Neubau ausgesprochen.  Es ist zynisch, wenn die Kernstadt-SPD jetzt das „Aus für das Schwimmen“ beschwört, den Anderen die Schuld zuweist und so tut, als habe man den finanziellen Absturz in die Haushaltssicherung 2010 schon im voraus gesehen. Diese Zahlen waren keinem Ratsmitglied bekannt. Auch die Behauptung, dass die Zustimmung zum Antrag der SPD am 3.9.09 auf Bereitstellung von 900000 € aus dem Konjunkturpaket dazu geführt hätte, das Lehrschwimmbecken zu bauen, ist irreführend. Auch dieser Beschluss hätte nicht zu einem besseren Kassenstand am heutigen Tage geführt. Selbst mit dem Beschluss hätten  wir nicht mit dem Bau anfangen können, weil das Geld fehlt. Übrigens: Konsequent wäre es auf der Grundlage ihrer Argumentation für die Kernstadt- SPD gewesen, jetzt im Rat gegen die eigene Restfraktion und die anderen Fraktionen für eine Grundsatzentscheidung in Sachen Lehrschwimmbecken zu stimmen. Dazu fehlt aber anscheinend der Mut.

Merkwürdige Nachbarn   Nachbarschaftsbrief der Kernstadt -SPD 28.05.09

Vor zwei Wochen ließ die Kernstadt –SPD einen netten Brief verteilen. Dort liest man zum Thema „Lehrschwimmbecken“ eine Reihe von Angaben, die leider nicht das Geringste mit der Wirklichkeit zu haben. Da wird zusammenfassend behauptet, die Kernstadt habe kein Lehrschwimmbecken mehr, weil „ der Bürgermeister, CDU und BG und schließlich auch die FDP die Schließung (des alten Lehrschwimmbeckens) vorangetrieben haben.“ und ein Neubau in der Kernstadt sei zu teuer. Folgende Fakten hat die Kernstadt –SPD verschwiegen bzw. falsch dargestellt:  Das alte Lehrschwimmbecken war vor mehr als 30 Jahren mit einem gemeinsamen Kaltdach direkt an die Turnhalle der Erich –Kästner –Grundschule gebaut worden. Später hatte man dann das Dach einfach wärmegedämmt, ohne sich Gedanken über die bauphysikalischen Konsequenzen zu machen. Durch die hohen Temperatur- und Luftfeuchtigkeitsunterschiede zwischen LSB und Turnhalle bildete sich Kondenswasser, das im Laufe der Zeit wiederum die provisorische Wärmeisolierung zerstörte. Eine Sanierung des alten Lehrschwimmbeckens hätte insgesamt mit Dampfsperre und Lüfter 862 000 € gekostet, aber laut Gutachten nur zu einer Nutzungsdauer von 10 -15 Jahren geführt. (Protokoll Ratssitzung vom 13.03.06). Dann wäre die Sanierungsproblematik erneut aufgetreten. Ein Kernstadt-SPD- Politiker hat damals versprochen, eine Firma zu benennen, die das Problem wesentlich günstiger „mit ein paar Folien“ löst. Leider hat das nicht wirklich funktioniert. Diese Probleme waren keineswegs umstritten, wie die SPD im Blättchen am 28.05.09 behauptete. Sie wurden dem Rat in einem Gutachten vorgestellt, das die BG gerne Jedem zur Einsicht zur Verfügung stellt. Die BG hat dann nach reiflicher Überlegung für den Umbau des alten Lehrschwimmbeckens zu Räumen für die offene Ganztagsschule gestimmt, weil diese Entscheidung parallel anstand. Die SPD hat wider besseres Wissen die Wirklichkeit der Sanierungsproblematik ausgeblendet und den Leuten erzählt, „dass das eigentlich funktionstüchtige Lehrschwimmbecken nur wegen der Errichtung einer Ganztagsschule geschlossen werde.“ Laut Folgekostenzusammenstellung der Verwaltung vom 2.4.09, die die BG vor einer Stellungnahme, im Gegensatz zu den anderen Parteien, abgewartet hat, kostet eine Sanierung des Lehrschwimmbeckens in Bad Westernkotten 2,995 Mio € und ein Neubau gleicher Größe 4,728 Mio €. Das führt zu einer jährlichen Mehrbelastung von 90000€. Wenn man langfristige energetische Gesichtspunkte, Abschreibung usw. bedenkt, könnte ein Neubau in der Kernstadt neben dem Freibad nachhaltig günstiger sein, vorausgesetzt unsere Finanzen brechen nicht dramatisch ein und es steht Geld aus dem Konjunkturprogramm zur Verfügung. Diese Frage muss mit Sachorientierung, aber nicht mit Kirchturmdenken gelöst werden. Leider war für die SPD schon sehr früh klar, dass nur die Sanierung des alten Lehrschwimmbeckens in Bad Westernkotten in Frage kommt. Lasst uns die Frage doch sachorientiert und offen diskutieren.

Merkwürdiger Titel   "Infothek(e)" der CDU   8.5.09  : Laut Pressemitteilung beabsichtigt die Ortsunion Erwitte die Einrichtung einer "Infothek(e)", um die Bürger über ihre Politik zu informieren . Also, man informiert die Bürgerinnen und Bürger über die eigene Politik - an offene Diskussionen oder gar Meinungsbildung der CDU -Ratsherren und -Damen ist offenbar weniger gedacht. Der Titel ist Programm, denn so ähnlich ist es bei der CDU schon oft gelaufen. Na dann Prost auf die mündigen Bürger, die es zu informieren gilt. Wir hätten da so einige Themen - Vorschläge:

1. Information über die eingesammelte Wahlkampfspendensumme der CDU.

2. Information über die Gründe, dass die CDU über einen Bau eines Lehrschwimmbeckens in der Kernstadt nicht nachdenken will, obwohl der ürsprüngliche Vorschlag von der Kernstadt-Union kam.

3. Information über die Einstellung der CDU zur geplanten Mensa -Küche des Schulzentrums und deren Kostenentwicklung/ Fehlplanung. (Siehe unten)

4. Information zur Einstellung der CDU zum Erhalt der Trinkwasserquellen in Warstein und zum Schutz der Erwitter Quellen. 

Übrigens... die BG lädt regelmäßig zu Bürgergesprächen ein.

Merkwürdig, was die CDU unter Klarheit und Wahrheit versteht. 13.03.09

Ja es ist Wahlkampfzeit, liebe Mitglieder der Ortsunion. Da bittet die CDU eifrig um Spenden für den "ach so teuren" Wahlkampf und da fallen auch schon einmal spitzere Worte. So weit, so gut. Man sollte aber einigermaßen bei der Wahrheit bleiben und den politischen Mitbewerber nicht mit Dreck  beschmeißen.

Auf ihrer Internetseite und im Blättchen vom 13.3.09 unterstellt die CDU der BG in einem Artikel vom 27.03.09 "falsch informiert" zu haben. Wir haben lediglich weitgehend die öffentlichen Fakten aufgegriffen, über die der Patriot berichtet hatte. Die CDU schreibt: "  Lothar Strauch hatte behauptet, ohne ein aktives Eingreifen seines unabhängigen Bürgermeisterkandidaten Schnieders für eine Auffangstelle wäre das Desaster im Marienhospital noch größer geworden (Mitteilungsblatt vom 27.02.09).
 Laut Aussage des Bürgermeisters hat Herr Schnieders auf Rücksprache hin erklärt, dass die Aussage von Herrn Strauch so nicht zutrifft. Nicht er oder das Arbeitsamt, sondern die Gremien und Mitarbeiter des Marienhospitals entscheiden darüber, ob eine Auffanggesellschaft gegründet wird oder nicht. Das Arbeitsamt sei lediglich beratend in der Angelegenheit tätig."

Das ist ja richtig, aber im besagten BG -Artikel stand etwas Anderes. Da war keine Rede davon, dass Herr Schnieders oder das Arbeitsamt (Es heißt übrigens Agentur für Arbeit, liebe CDU!)  entscheidet, sondern im BG -Artikel heißt es : "....Wenn sich unser Bürgermeisterkandidat ..... nicht eigens für eine Auffanggesellschaft eingesetzt hätte..."  

Die Unterstellung der CDU die BG habe "auf dem Rücken der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Marienhospitals Wahlkampf betrieben" ist eine Unverschämtheit.

Die CDU zitiert uns weiter wie folgt: "Ebenso sei eine Mitschuld von Kommunalpolitikern aller Parteien vorhanden. Von einer Mitschuld der Kommunalpolitiker hier zu sprechen, ist unredlich." Im BG -Artikel heißt es wörtlich: "Allerdings gab es Versäumnisse und Fehleinschätzungen in der Vergangenheit, für die einige Politiker Verantwortung tragen."

Die gab und gibt es allerdings, aber bekanntlich haben nicht alle Parteien Vertreter in den Gremien der Klinik. bzw der Holding wie z.B. Kuratorium und  Verwaltungsrat. Gleichwohl hat die BG Respekt für alle, die sich für das Krankenhaus und die Mitarbeiter eingesetzt haben und wir sprechen auch den Politkern nicht den guten Willen ab.

Am Schluß wird der CDU -Ton richtig herzlich: "Umso peinlicher ist es für Lothar Strauch als Vorsitzenden der BG Ratsfraktion, dass er bei der Unwahrheit erwischt wurde. Gerade Herr Strauch, der die Fahne der Lauterkeit für sich persönlich und seine politischen Mitstreiter so hoch hängt und der andere Mitbewerber bei der Kommunalwahl mit angeblichen üblen Machenschaften (Klüngel) verunglimpft, hat sich nach wiederholten Fehltritten für eine ehrliche Vertretung der Interessen der Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt disqualifiziert! "

Na, wenn das kein Beitrag zur Klarheit und Wahrheit ist, liebe CDU !

Richtig ist, Herr Schnieders ist von uns im Blättchen namentlich erwähnt worden, ohne dass wir das vorher mit ihm abgesprochen hatten. Das war ein Fehler, der aber kurz darauf in einem Gespräch bereits geklärt wurde. 

Wer aber -wie die CDU- so den politischen Mitbewerber verunglimpft, lenkt vom eigentlichen Problem ab, nämlich der fehlenden Offenheit  dem Thema Krankenhaus gegenüber. In einem Patriot -Artikel mit der Überschrift "Schweigen ist unverständlich" äußerte sich als Aussenstehender dazu am 11.3.09 der Anröchter SPD -Fraktionsvorsitzende Ewald Topp. Da wäre eine sachliche Stellungnahme der CDU einmal interessant.

Hier die Pressemitteilung von E.Topp 

Liebe CDU -Ortsunion,

hat sich Herr Topp auch für "eine ehrliche Vertretung der Interessen der Bürgerinnen und Bürger  disqualifiziert?"

Übrigens: Nervös sind wir überhaupt nicht ! Wir haben von vielen Bürgerinnen und Bürgern immer wieder zustimmende und aufbauende Worte für unsere Politik der Offenheit bekommen.

 

Merkwürdige Entscheidung im Schulausschuss  17.02.09  Am Donnerstag, dem 12.02.09, wurde seitens der Verwaltung versucht, den Mitgliedern des "Gebäudeausschusses"  ohne schriftliche Vorlage mal eben 150 000 € Mehrkosten für die Einrichtung der neuen Schulmensa im Schulzentrum unterzujubeln. Es schloss sich eine teilweise heftige Diskussion der Ausschussmitglieder -vor allem aus der CDU-Fraktion- an, die diese Mehrkosten nicht einsehen wollten. Der Grund für diese "plötzliche" Kostensteigerung ist vor allem die Kücheneinrichtung und die damit verbundenen baulichen Maßnahmen. Man hat sich seitens der Verwaltung auf das sogenannte "Cook and Chill -Konzept" festgelegt. Am 17.02.09 legte die Verwaltung dann dem Schulausschuss die Entscheidung über "Cook ans Chill" und damit über die Mehrkosten vor. Dort gab es dann keinen Widerspruch, weil da andere CDU -Vertreter saßen. Die BG hatte beantragt, die Entscheidung auf die Ratssitzung am 26.02.09 zu vertagen, damit die Fraktionen noch einmal nachdenken können. Das wurde von der Mehrheit des Ausschusses abgelehnt.

Merkwürdigkeiten gibt es auch in 2009                              06.01.09         

Ohne Worte  -   Die arme CDU -Erwitte  sammelt Geld für ihren Wahlkampf

(mit freundlicher Genehmigung - Quelle SPD -Erwitte)

Homepage der BG Erwitte