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Merkwürdiges in 2005

  • Merkwürdig, wie die Schmerlecker Ortsvorsteherin mit Mehrheitsentscheidungen umgeht

17.10.2005 - Die Bemerkungen der Fraktionsvorsitzenden der CDU im Rat, Frau Lange, zur Baulandpolitik in Schmerlecke sind schlicht unwahr. Es gab und gibt keine Verzögerungspolitik im Rat. In der geheimen Abstimmung, die von ihr selbst beantragt wurde, hat die Mehrheit des Rates, möglicherweise auch Mitglieder der CDU, gegen eine private Vermarktung der Grundstücke gestimmt.

Die BG-Fraktion hatte sich vorher in der Aussprache gegen eine private Vermarktung dieser Grundstücke ausgesprochen, weil man u.E. nicht in anderen Fällen  für städtische Vermarktung plädiert , sich aber hier für private Vermarktung ausspricht. Das könnte von den Bürgern als „Kungelei“ empfunden werden. Die BG Erwitte ist nicht grundsätzlich gegen private Baulandvermarktung. Wir brauchen in Erwitte aber einheitliche, faire Regelungen. 

  • Merkwürdig, dass der Rat nun zum 3. Mal über den Bebauungsplan des Schießstandes in Bad Westernkotten abstimmt

2.7.2005 - Die Vorgänge um den Schießstand in Bad Westerkotten entwickeln sich mehr und mehr zum grotesken Theater. Am 16.12.04  hatte der Rat gegen die Stimmen der BG den Neubau des Schießstandes beschlossen. Am 20.1.05 musste man aus „formalen Gründen“ erneut abstimmen.

Im Protokoll der Sitzung heißt es :“TOP 4 – Herr Strauch (BG) schlug unter Bezugnahme auf seine Stellungnahme in der Sitzung vom 14.12.04 erneut vor, die Angelegenheit zu vertagen, damit zwischenzeitlich die Beteiligten eine sachgerechte Lösung erarbeiten könnten.“ Wieder wurde gegen die Stimmen der BG „entschieden“. Herr Marcus begründete damals in sehr scharfem Ton:

„Die Stadt habe im Rahmen ihrer Planungshoheit eine Abwägung getroffen und weitere Verzögerungen sind nicht akzeptabel.“

Am 5.7.05 wird der Rat erneut über die Angelegenheit abstimmen. Die untere Landschaftsbehörde (Kreis) hat am 30.3.05 (!) ein Gutachten erstellt.

Nun liegt ein Schreiben des Landesamtes für Bodendenkmalpflege vom 16.02.05 an die Stadt vor, in dem es heißt:  

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie wir gehört haben, besteht bei der Stadt Erwitte eine Bauplanung, die in das Areal des ortsfesten Bodendenkmals „Wüstung Hocelheim“ eingreift, für das wir am 20.02.1995 einen Antrag auf Unterschutzstellung gestellt haben. Warum haben wir von dieser Planung keine Kenntnis erhalten und sind nicht schon im Vorfeld in diese Planung einbezogen worden, gegen die wir aus denkmalpflegerischer Sicht hiermit erhebliche Bedenken äußern ...

Vielleicht wäre eine gewisse Sorgfalt im Vorfeld der sachgerechten Lösung dienlicher gewesen.

Die BG–Fraktion sieht sich im Nachhinein in ihrer Haltung bestätigt und befürchtet, dass das Ansehen und die Ernsthaftigkeit der Ratsentscheidungen gefährdet werden, wenn sich ein solcher Dilettantismus wiederholt.

  • Merkwürdig, wie schnell die FDP und CDU ihre Position verändern

17.03.2005 - Hatte man in der Sitzung des Hauptausschusses in der vorigen Woche noch den Eindruck, dass die CDU und FDP-Fraktionen den Antrag der SPD zur Aufstockung des städtischen Zuschusses an das Lehrschwimmbecken Bad Westernkotten aufgrund der schwierigen  Finanzlage ablehnen werden, schwenkten die beiden Fraktionen kurzerhand um, als faktisch der gleiche Antrag mit dem Namen des Fördervereins zur Abstimmung stand. Hier noch einmal die Fakten:

Es gibt einen Vertrag zwischen der Stadt und dem Förderverein, dass jährlich 16.500 € Eigenmittel zu finanzieren sind. Der Verein kann das in Zukunft angeblich nicht mehr aufbringen. Im SPD-Antrag war die Rede von einem Eigenanteil von 5.000 € des Fördervereins, der dem Freibad Erwitte zufließen sollte.

Nun erbringt der Förderverein einen Eigenanteil von 9000 € . Schaut man sich aber die jährlichen Kosten für die Anlage an (siehe unten), wird klar, dass wir uns diese veraltete Energie- und Geldfresseranlage eigentlich nicht leisten können. Besser wäre gewesen, ein Lehrschwimmbecken zu erhalten und den Schwimmunterricht entsprechend zu organisieren, was machbar gewesen wäre. Die beiden LSB sind zwei Kilometer auseinander. Ist das Freizeitangebot in Bad Westernkotten wirklich so abhängig von dem Lehrschwimmbecken? Wie sieht es denn mit dem Freizeitangebot in den anderen Ortsteilen aus?

Das Lehrschwimmbecken Bad Westernkotten hat in der Saison vom 1.9.03 – 31.5.04 einen städtischen Zuschuss von 36.880 € erhalten, obwohl der Förderverein einen Beitrag von 16500 € leistete. Der Antrag des Fördervereins auf Reduzierung des Betrages auf 9.000 Euro pro Jahr, wurde von der CDU und FDP ohne Aussprache als guter Kompromiss bewertet. Das bedeutet, dass im nächsten Jahr der Zuschuss aus dem „Stadtsäckel“ auf rund 45.000 € steigen wird, wenn man die jetzigen Kosten voraussetzt.

  

  • Merkwürdig, wie Einige im Rat mit Andersdenkenden umgehen

20.02.2005 - In der letzten Ratssitzung am 17.2.2005 lag dem Rat der Stadt Erwitte ein Antrag des DGB–Ortsverbandes zur Betreuung der Arbeitssuchenden vor. Es ging um die Einrichtung einer festen Außenstelle der ARGE (Arbeitsvermittlung) in Erwitte. Die BG–Fraktion fragte nach weiteren Informationen bei dem Antragsteller, Herrn Schild. Herr Schild machte seine Argumente uns gegenüber mit umfassendem Material deutlich.

In einem Telefonat kurz vor der Ratssitzung gab Herr Schild an, dass die BG als einzige Fraktion im Rat weitere Informationen angefordert habe. Auch gegenüber der Verwaltung habe er seinen Antrag nicht weiter erläutern müssen. In der Ratssitzung fragte die BG nach, ob ein Antragsteller nicht das Recht habe, seinen Antrag zu erläutern und zu begründen. Darauf reagierte die stärkste Fraktion mit lautem Gelächter.

Frau Marbeck beantwortete unsere Frage, ob man sich eingehend mit den Argumenten des DGB–Ortsverbandes beschäftigt habe mit den Worten: „Der gesunde Menschenverstand sagt uns doch, dass die Einrichtung einer Außenstelle teurer ist ....“

Unser  Kommentar: Der sogenannte „gesunde Menschenverstand“ ist manchmal ein Alibi für „Bauchentscheidungen“.

Wir haben aus sachlichen Abwägungen heraus dem Antrag – nach eingehender Prüfung - nicht zugestimmt.  

Homepage der BG Erwitte