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Lehrschwimmbecken

15.11.2013

Die SPD-Fraktion hatte beantragt, über das weitere Vorgehen bezüglich der Sanierung des Lehrschwimmbeckens nachzudenken. Im Hauptausschuss und in der Ratssitzung wurde das Thema behandelt.
Der Stadtrat stimmte nach einer sachorientierten Diskussion einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu, der von allen Fraktionen vorher bereits in der Sitzung des Hauptausschusses  inhaltlich vorbereitet wurde.
Die DLRG Erwitte hatte vorher in einem Brief an alle Fraktionen den dringenden Sanierungsbedarf herausgestellt.
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Seitens der Verwaltung wird folgender Beschlussvorschlag unterbreitet:

1. Im WP des Gebäudebetriebes wird für das Jahr 2014 ein Betrag in Höhe von 10.000 € für die Beauftragung eines fachkundigen Ingenieurbüros bereitgestellt.

2. Für die erforderlichen Berechnungen wird das Ingenieurbüro Möller & Meyer, Gotha, beauftragt (Synergieeffekte aufgrund der bereits durchgeführten Leistungen).

3. Das Büro berechnet die Sanierungskosten für das LSB insgesamt und gegliedert auf „sinnvolle“ Bauabschnitte sowie für das gesamte Objekt (z. B. Dach, Fenster, Fassaden).

4. Des Weiteren ermittelt das Büro die Kosten für einen Neubau eines LSB vergleichbarer Größe.

5. Die Betriebsleitung des Gebäudebetriebes wird umgehend, nachdem der Wirtschaftsplan 2014 in Kraft getreten ist, die Beauftragung des Ingenieurbüros Möller & Meyer, Gotha, veranlassen.

6. Die Berechnungen der notwendigen Kosten sollen im Frühsommer 2014 vorliegen. Die entsprechende Vorlage wird dem neuen Stadtrat in einer Sitzung im Juni/Juli 2014 vorgelegt. Dabei werden auch die (möglichen) Auswirkungen auf den städt. Haushalt aufgezeigt und vorgestellt. 
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Für die BG-Fraktion betonte der Fraktionsvorsitzende Lothar Strauch, dass die BG zu ihrer Aussage stehe, das LSB zu erhalten, um das Schwimmen und Schwimmkurse für Kinder/Schüler in Erwitte zu ermöglichen. Er wies allerdings auf das Dilemma der Politik hin, dass der Rat nach §77 GO (Grundsätze der Finanzmittelbeschaffung) einerseits verpflichtet ist kostendeckend zu wirtschaften (Subsidiaritätsprinzip), aber andererseits eine Ausgabenvermeidung um jeden Preis nicht immer wirtschaftlich ist- d.h. hier eine Aufschiebung von Sanierungsmaßnahmen. Deshalb ist es geboten, zunächst die Ergebnisse des aktuellen Gutachtens abzuwarten,um dann zu entscheiden.


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