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Schulzentrum und Lehrschwimmbecken

17.04.07

Jeder Euro ist gut angelegt und kommt der Kommune wieder zugute

Die BG–Fraktion im Rat der Stadt Erwitte unterstützt die baulichen Konzeptionen zur Errichtung eines Schulzentrums der beiden weiterführenden Schulen in Erwitte. Damit wird eine Profilentwicklung der Schulen unter Einbeziehung neuer pädagogischer Konzepte unterstützt und  eine Ganztagsbetreuung der Schüler wird möglich. Für die BG plädierte Brigitte Strauch im Schulausschuss für das Konzept zur nachhaltigen Entwicklung eines Schulzentrums und des Zusammenarbeitens von Gymnasium und Hauptschule. Brigitte Strauch hat sich vor allem in der Hauptschule bereits für die Nachmittagsbetreuung stark engagiert. Im Betriebsausschuss Gebäude wird die BG–Fraktion dieses Konzept konsequent unterstützen, auch wenn das zwangsläufig mit erheblichen Kosten verbunden sein wird.
Das Geld ist aber gut angelegt, weil letztlich  jeder Euro, der in Familienpolitik investiert wird, der Kommune wieder zugute kommt. Die Gespräche im Lenkungskreis zum Flächennutzungsplan haben gezeigt, dass wir in ein paar Jahren mit anderen Gemeinden um Menschen konkurrieren werden.
Im Zusammenhang mit der Schließung des Lehrschwimmbeckens in Erwitte im letzten Jahr hatte die BG–Fraktion die nachhaltige Unterstützung für die Sanierung des Lehrschwimmbeckens in Bad Westernkotten zugesichert. Deshalb setzt sich die Bürgergemeinschaft für die professionelle Ermittlung der Sanierungskosten des Beckens in Bad Westernkotten ein. Ziel ist der langfristige und energiewirtschaftliche Betrieb eines Lehrschwimmbeckens. Auch durch diese Maßnahme werden auf die Kommune erhebliche Kosten zukommen, die aber aus den gleichen Gründen wie oben gut angelegt sind, wenn man langfristig denkt.
Anlass zur Sorge geben der BG Berechnungen des Bundesfinanzministeriums zu der von der großen Koalition von CDU und SPD beschlossenen Unternehmenssteuerreform.  Danach kommen auf die Kommunen in den Jahren 2008 bis 2011 erhebliche Mindereinnahmen von rund 4,3 Milliarden Euro bundesweit zu. In einer Pressemitteilung des Städte- und Gemeindebundes NRW wird erklärt, dass dies für die Städte und Gemeinden in NRW ein Einnahmeausfall von einer Milliarde Euro sein wird.
Eine steuerstarke Gemeinde wie Erwitte wird dies wahrscheinlich noch härter treffen als andere Kommunen. Die Bürgergemeinschaft appelliert daher sowohl an den Bürgermeister als auch an die beiden großen Fraktionen CDU und SPD  auf die Bundespolitiker  einzuwirken, dass aus der Unternehmenssteuerreform kein zusätzlicher  Schaden für den kommunalen Haushalt in Erwitte entsteht. Das hätte nämlich fatale Folgen für die o.g. Maßnahmen.

Homepage der BG Erwitte