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Baron Strauch

11.03.2007

Der BG –Vorsitzende wird von der SPD in den Adelsstand erhoben

„Peinliches vom Baron von Strauch“ heißt die Überschrift des SPD Kä..-blattes „Kirchspiel–Rundschau“ vom März 2007. Dort wird der BG–Vorsitzende Lothar Strauch mit Baron Münchhausen verglichen und man findet folgendes Zitat:

Die Lügengeschichten des Herrn Strauch können nicht begeistern, sie sind allenfalls dumm. So hat doch der Vorsitzende der kleinsten Splittergruppe im Erwitter Rat ernsthaft behauptet, die Erwitter SPD habe gegen den Erhalt des Bücherbusses gestimmt.
Lieber Herr Strauch – ganz langsam und zum Mitdenken - die Erwitter SPD hat es, wie die anderen Ratsparteien abgelehnt, den Bücherbus in Eigenregie der Stadt Erwitte zu übernehmen…. Sollten Sie immer noch nicht verstanden haben, dann fragen Sie uns.

Abgesehen davon, dass es kein guter politischer Stil ist politische Konkurrenten als dumm zu bezeichnen und die BG keine politische Splittergruppe ist, denn wir sind im Kreistag mit mehr Abgeordneten vertreten als die FDP, sprechen die Fakten indes für sich. Es war niemals davon die Rede, den Bücherbus in Eigenregie der Stadt Erwitte zu übernehmen, sondern wir hatten im Februar 2005 einen Antrag gestellt, die Verwaltung möge Gespräche mit den anderen betroffenen Landgemeinden des Kreises aufnehmen, um den Bücherbus zu erhalten.
Nachlesen kann man dies im Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 10.3.2005 auf der Stadtseite www.stadt-erwitte.de. Die BG Erwitte verfügt über eine reichhaltige Dokumentation der damaligen Vorgänge bezüglich des Bücherbusses. Schaut man sich die Internetseite der Sozialdemokraten an, findet man nur eine Notiz zum Thema. Leider erst nachdem die Unterschriften gesammelt waren und klar war, dass der Bus weiterfährt. Es mag einzelne Sozialdemokraten gegeben haben, die Unterschriften gesammelt haben, aber die SPD Erwitte oder die SPD-Ratsfraktion  hat sich im Vorfeld offiziell nicht um das Thema gekümmert. So war es  - und es regt die Genossen auf, dass wir das aufgedeckt haben.
Leider haben wir in den 2 Jahren im Rat öfter erfahren müssen, dass die heimischen Sozialdemokraten teilweise viel heiße Luft produzieren, aber viel zu oft aus politischer Wohlgefälligkeit mit der CDU gestimmt haben z.B. zuletzt bei der Ablehnung des vom DGB (Deutscher Gewerkschaftsbund!) eingebrachten Antrages auf Versorgung der Kinder von ALGII Empfängern mit Schulbüchern.
Die Begründung ihrer Ablehnung des Haushaltes 2007 begründen die Sozialdemokraten mit „… einem klaren Zeichen gegen die Perspektivlosigkeit.“ Ein kritisches Wort zum Haushaltsentwurf der Verwaltung oder einen Vorschlag, wo man noch Geld einsparen könne, findet man in der Haushaltsrede von W. Marcus nicht. Vielleicht auch deshalb, weil er nicht nur Fraktionsvorsitzender der SPD–Fraktion ist, sondern auch Ortsvorsteher von Bad Westernkotten. Dort fließen leider manche unnötige Ausgaben der Stadt hin. Die BG–Erwitte hat jedenfalls konstruktive Einsparungsvorschläge gemacht, die gleichwohl nicht ausreichen würden, um die maroden Stadtfinanzen zu sanieren. Wir begrüßen daher die fraktionsübergreifende Initiative, die im Gespräch der Fraktionsvorsitzenden mit dem Innenminister und dem leitenden Ministerialrat Mnich, vereinbart wurde. Danach soll ein neutrales Unternehmensberatungsbüro beauftragt werden, um zunächst die Finanzsituation und -struktur der Kommune zu analysieren und Sparpotenziale aufzuspüren, damit wir  unsere Finanzsituation wieder in den Griff bekommen.

Homepage der BG Erwitte